AGB
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wagenwerk.de ist der Internetauftritt von WAGENWERK Joachim Reinhard, Lortzingstr. 47, 59423 Unna. Es gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Nr. 4:
Stand 22.08.2020
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Anmeldung
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
§ 4 Lieferung, Versandkosten
§ 5 Fälligkeit und Bezahlung
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Widerruf
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Anschriften
§ 10 Datenschutz
§ 11 Haftung
§ 12 Kundenrezensionen
§ 13 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der WAGENWERK Joachim Reinhard (nachfolgend genannt: Wagenwerk) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
Die AGB können für den Zweck der Bestellung gespeichert und ausgedruckt werden.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Wagenwerk hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Anmeldung
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei WAGENWERK voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von WAGENWERK zum System zugelassen.
(2) Die Zulassung kann von WAGENWERK jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. WAGENWERK ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
(3) Die Zulassung zum System kann insbesondere bei Zahlungsverzug vorübergehend gesperrt werden oder im Hinblick auf die zugelassenen Zahlungsmöglichkeiten eingeschränkt werden.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von WAGENWERK im Internet stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an WAGENWERK absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit WAGENWERK ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei WAGENWERK eingegangen ist.
(3) Der Vertrag mit WAGENWERK kommt zustande, wenn Wagenwerk dieses Angebot annimmt, indem WAGENWERK den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt oder das bestellte Produkt an den Kunden versendet. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung der bestellten Ware oder Leistung. Kann WAGENWERK das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
§ 4 Lieferung, Versandkosten
(1) WAGENWERK wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. WAGENWERK ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von WAGENWERK durchgeführt werden, übernimmt WAGENWERK die zusätzlichen Portokosten.
(2) Es gelten die jeweiligen Versandkosten, wie sie in der Versandkostenregelung zum Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrages ausgewiesen sind.
§ 5 Fälligkeit und Bezahlung
(1) WAGENWERK akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Vertragsschluss fällig. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (MwSt.).
(3) WAGENWERK behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 500,00 EUR überschreiten.
(4) Kommt der Kunde in Verzug, ist WAGENWERK berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht von WAGENWERK, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von WAGENWERK anerkannt sind.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
WAGENWERK behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat WAGENWERK von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat WAGENWERK alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von WAGENWERK nicht nachkommt, kann WAGENWERK nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch WAGENWERK liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. WAGENWERK ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden -abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.
§ 7 Widerruf
(1) Widerrufsrecht
Der Kunde, der gemäß § 13 BGB zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt, ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) gegenüber WAGENWERK oder durch Rücksendung der Ware an WAGENWERK zu widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an: WAGENWERK Joachim Reinhard, Lortzingstrasse 47, 59423 Unna E-Mail: info@wagenwerk.de Telefax: +49 2303 591 6621. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
(2) Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, bei Warenlieferung jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
(3) Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er WAGENWERK unter bestimmten Umständen insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Wertersatzpflicht entfällt auch dann, wenn die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, diese zu vermeiden, nicht zusätzlich in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) bei Vertragsschluss erfolgt ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht Wagenwerk von ihrem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
(4) Rücksendung
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
(5) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. individuell beauftrage Modelle); Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.
(6) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an Wagenwerk die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 8 Gewährleistung
(1) WAGENWERK wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
(3) Im Falle eines Mangels wird der Kunde WAGENWERK unverzüglich schriftlich (z.B. per Brief, Telefax, E-Mail) unterrichten und den Mangel so genau wie möglich beschreiben WAGENWERK wird dann mit dem Kunden das weitere Vorgehen zur Mängelbeseitigung besprechen.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.
Nur im Falle eines Fehlschlagens der Nacherfüllung ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder zu den Kaufpreis mindern.
§ 9 Anschriften
(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:
WAGENWERK
Joachim Reinhard
Lortzingstr. 47
59423 Unna
Deutschland
E-Mail:
Telefon: +49 2303 / 591 6620
Telefax: +49 2303 / 591 6621
Ust.-Idnr. DE 238818317
Inhaber: Joachim Reinhard
(2) Rücksendeanschrift WAGENWERK Joachim Reinhard, Lortzingstr. 47, 59423 Unna, Deutschland
§ 10 Datenschutz
(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wagenwerk verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von Wagenwerk betriebenen Shop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an WAGENWERK Joachim Reinhard, Lortzingstr. 47, 59423 Unna, Fax: +49 2303 591 6621, Email info@wagenwerk.de
(2) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
WAGENWERK Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich WAGENWERK Kunden an info@wagenwerk.de wenden.
(3) Die detailierten Datenschutzbestimmungen sind auf den Internetseiten von WAGENWERK (https://www.wagenwerk.de/datenschutzerklaerung) in der jeweils gültigen Form einsehbar.
§ 11 Haftung
(1) WAGENWERK haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, gleiches gilt bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet WAGENWERK nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen.
(3) Soweit die Haftung von WAGENWERK ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(4) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit bleibt unberührt, gleiches gilt auch für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 12 Kundenrezensionen
Verfasst der Kunde für von WAGENWERK angebotene Produkte eine Kundenrezension, gewährt er WAGENWERK das zeitlich und örtlich unbeschränkte Nutzungsrecht zur weiteren Verwendung der Kundenrezension. WAGENWERK behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum, gekürzt oder geändert anzuzeigen sowie Angaben zum Autor zu kürzen oder wegzulassen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von WAGENWERK überein.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Unna (Amtsgericht) bzw. Dortmund (Landgericht) ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.